Liberal 52146

1. April 2010

“Schwampel” in Würselen

Abgelegt unter: Politik in Würselen — KWH @ 06:07

??Würselen ist finanziell nahezu am Ende. Ungezügelt und blauäugig hat die Stadt jahrelang über die Einnahmen hinweg gelebt. „Große Stadtentwicklung“ – natürlich in Würselen Mitte – wie der unglückliche Umbau der Kaiserstraße zur unpraktischen Einkaufsmeile, wie die gerühmten und überteuerten Parkanlagen auf zwei Kalkhalden, die schon nach wenigen Wochen vom Erholungspark zu einen sozial und polizeilich unbeherrschbaren Treffpunkt zu Trinkgelagen verkommen sind, hat sich die Stadt durch den Eigenanteil überregionaler Fördermittel in weitere Verschuldung treiben lassen. Mit dem überkandidelten Kunstprojekt „Granit-Eier im Wurmtal“ wurde in Großer Koalition unter Führung der CDU alles über Bord geworfen, was eine solide Haushaltsführung einer Mittelstadt ausmachen sollte. Diese konsequente Verschuldungspolitik begann mit dem Bau des Spaßbads Aquana unter Führung der SPD, die den Haushalt mit knapp einer Millionen Euro jährlicher Folgekosten knebelt.

Unter diesen Voraussetzungen und in der entsprechenden Stimmungslage der Bürgerinnen und Bürger hat die FDP Wahlkampf geführt. Sie hatte stets gegen alle überzogenen Projekte argumentiert und gestimmt und hatte alle guten Argumente und Vorsätze auf ihrer Seite. In einem klaren Wahlprogramm hat die FDP zu dem Abkehr formuliert, unmissverständlich Sparen angesagt, massive und schmerzhafte Einschnitte in die freiwilligen Leistungen angekündigt und eine Rückführung der Ausgaben und der kommunalen Aufgaben auf das Unabdingbare gefordert. Dieses Programm hat überzeugt! Die FDP zog 2009 mit dem höchsten Stimmenanteil ihrer Geschichte in Würselen mit 5 Abgeordneten in den Rat ein.

Nach nun vier Monaten Verhandlung legten CDU, FDP und Grüne einen Kooperationsvertrag für eine Jamaika-Koalition vor. Der Vertrag liest sich wie das grüne Wahlprogramm. Die FDP konnte den Enthusiasmus eines Neuanfangs nicht in die Ratsarbeit der nächsten 5 Jahre retten. Es geht weiter mit dem Innenstadtumbau, wie die CDU/SPD ihn plante, Hochbebauung auf dem Markt zum Beispiel. Es geht weiter mit Kalkhaldenparks und Wohnumfeld-Verschönerung. Der Vertrag ist schwammig und kaum eine Grundlage für 5 Jahre konsequenter Ratsarbeit.

Die Opposition bezeichnet die Jamaika-Koalition in Würselen inzwischen als „Schwampel“. SPD und UWG haben zwar selbst nichts zu bieten, aber irgendwie gefällt mir dieses Wort für das Würselener Jamaika. Wer es ausspricht, merkt, dass schon viel Atemluft bei „Schw …“ verlorengeht. Und zurzeit ist die Luft halt raus aus der konsequenten liberalen Politik in Würselen. Liberale Politik ist nie „schw …“; nie schwankend, nie schwammig, nie schwach. Liberale Politik ist eine tätige, wache und klare Aufgabe und auch in einer Koalition – egal in welcher Zusammensetzung und egal auf welcher Ebene – eine kämpferische Position. Wer hinter dem letzten Satz ein wenig die Diktion von Dahrendorf vermutet, liegt richtig! Und … Würselen magst ruhig sein. Es gibt sie noch, die konsequent Liberalen in Würselen.

16. März 2010

Second-Hand-Journalismus – Kritik an den Berichten zum FDP Parteitag in Siegen

Abgelegt unter: Bundes- und Landespolitik, Medien — KWH @ 23:06

Es war vielleicht nicht optimal im Sinne des Ganzen … Aber als Westerwelle mit kontrolliertem Schaum den Medien zunächst einen englischen Satz schenkte (The published opinion is not always the public opinion.) und dann – mit Kunstpause für den Schneidetisch – den Satz mit perfekter Gestik in die Kameras diktierte: „Ihr werdet mir den Schneid nicht abkaufen!“ fühlte ich mich gut, verstanden und bestätigt.

Westerwelle hat in einer Minute den Gedanken rhetorisch inszeniert, der diesen Blog mit ins Leben rief und die Kategorie „Medien“ begründet. Es war ein Moment der Genugtuung; ein Faustischer Augenblick , in dem die Hilflosigkeit des Einzelnen ins Gegenteil verkehrt wurde.

Das war fraglos der emotionale Höhepunkt einer insgesamt bemerkenswerten Rede. Zuvor hatte Westerwelle die Alleinstellung des liberalen Gesellschaftsentwurfs abgeleitet und gegen die Verharrungsmentalität abgegrenzt. Er formulierte seine Sicht auf die Zukunft eines vitalen Deutschlands im Wettbewerb einer globalisierten Welt in Wirtschaft und Kultur. Er ließ sich Zeit dafür. Und das war gut so. Er versuchte nicht, staatsmännisch zu wirken, wie einige dies interpretieren. Er hat schlicht deutlich gemacht, was ihn antreibt und warum er Politik und Außenpolitik so macht, wie er sie macht. Und diese Gedanken waren zutiefst liberal. Es war ein Einblick in den Westerwelle und in die FDP, die sonst und auch jetzt in den Medien nicht vorkommt. Es war minutenlang mucksmäuschenstill. Es waren Sätze für zwischen die Ohren. Zu lang für Talkshows und zu komplex für Pressekonferenzen.

Nicht, dass Sie glauben, ich verfalle dem Personenkult. Ich bin gegen liberale Führer so immun wie gegen andere. Aber ich habe David immer mehr gemocht als Goliath; und die Vernunft mehr als die Emotion.  Aber an diesem Sonntag in Siegen hat Dr. Guido Westerwelle mir imponiert: rhetorisch inhaltlich und menschlich.

Die Reaktionen der Presse waren absehbar. In beiden Aachener Zeitungen waren die Kommentare länger als der Bericht über den Parteitag selbst. Es war von Verunsicherung der Parteibasis die Rede, von massiver Kritik einiger Delegierter hinter vorgehaltener Hand. Nun, ich habe von Verunsicherung nichts gespürt, bei mir schon gar nicht aber auch nicht bei den Kolleginnen und Kollegen. Allerdings habe ich auch keinen Journalisten aus Aachen gesehen, der dieses Stimmungsbild vor Ort hätte entdecken können. Wir waren dort mit 14 Delegierten aus der Städteregion Aachen. Es wäre ein Leichtes gewesen zu recherchieren, die Diskussion und die Abstimmung über Anträge aus der Würselener FDP mitzuerleben und Hintergrundgespräche zu führen und daraus dann einen sachkundigen, von mir aus auch einen kritischen Bericht zu schreiben.

Als Zeuge vor Ort kann man nur vermuten, dass man bei der schreibenden Zunft Phönix schaut, die Agenturmeldungen liest und aus dem Gelesenen, dem Gehörten und dem Gesehenen einen Bericht und einen Kommentar zu verfasst. Authentisch war jedenfalls nichts am Montagmorgen in den Aachener Zeitungen. Dieser Second-Hand-Journalismus ist zwar preiswert aber auch billig und durchschaubar.

16. Februar 2010

Nachtrag – Es war das Pferd und nicht der Esel

Abgelegt unter: Bundes- und Landespolitik, Medien — KWH @ 07:47

Auf Westerwelles „altrömische Dekadenz“ nannte Herr Dr. Geißler ihn einen „Esel“ in Abspielung auf die Extravaganzen des Kaisers Caligula. Doch der wollte wohl, wenn man Wikipedia glaubt, nicht einen Esel sondern sein Lieblingspferd Incitatus als Konsul berufen, um dem Senat seine alleinige Entscheidungsgewalt und seine Allmacht, auch über die Senatsaristokratie, zu demonstrieren.

Es war also ein Pferd und nicht ein Esel. Aber diese Verwechslung sei Herrn Dr. Geißler verziehen, auch wenn ich ihm immer noch zutraue, in voller Kenntnis der Sachlage und in voller Absicht aus dem kaiserlichen Rennpferd einen störrischen Esel zu machen. Man darf nie vergessen: Geißler ist ein Meister der Polemik. Und gute Polemik ist ein probates Mittel der Rhetorik, kann und soll sie doch dem Gegner den kühlen Kopf nehmen.

Aber immerhin, Geißlers Eselei hat eine Steilvorlage für den Artikel „Westerwelle ist ein Esel! – Sehr richtig Herr Geißler!“ hier im Blog geliefert. Dieser Artikel scheint übrigens verblüffend Vielen aus dem Herzen gesprochen zu haben.

Ich muss noch etwas los werden, nämlich ein Zitat aus Wikipedia unter dem Stichwort „Incitatus“:

Incitatus war ein erfolgreiches Rennpferd aus dem Rennstall der “Grünen” und Lieblingspferd des römischen Kaisers Caligula (37?41 n. Chr.)

Dank an dieser Stelle an die Redaktion der Aachener Nachrichten! Der Artikel in dieser Zeitung zu Caligula hat mich veranlasst, mal im Netz zu fahnden und mich weiterzubilden. Das hätte ich schon früher tun sollen; Ich Esel …

14. Februar 2010

Westerwelle ist ein Esel! – Sehr richtig Herr Geißler!

Abgelegt unter: Bundes- und Landespolitik, Politik in Würselen — KWH @ 10:00

Und ich bin auch einer und alle die, die morgens um 6 Uhr aufstehen, den Schnee schippen, über nicht oder nur dürftig geräumte Straßen zur Arbeit fahren, zu spät kommen, arbeiten und nacharbeiten und dann im Abendprogramm wieder Sie oder Frau Roth oder Herrn Gabriel – mit dem Weltschmerz im Gesicht – von zu niedrigen Hartzsätzen, Steuererhöhungen und wieder und wieder von einem höheren Staatsbeitrag derer mit den starken Schultern reden hören müssen.

Ja, Herr Dr. Geißler, es geht Herrn Westerwelle um die Esel in unserer Gesellschaft. Endlich mal wieder! Es geht um die, die das tragen, was Sie Sozialstaat nennen und der so langsam sozialistische Züge bekommt. Die Bremer haben ihre Tiere schon richtig aufeinander gestellt; der Esel ist zuunterst.

Ich weiß – und das weiß auch Westerwelle, dass viele Hunde und Katzen zu den Eseln gehören wollen. Und wir wissen auch, dass es nur wenige Gockel sind, die bunt aber lautstark nur die Aussicht auf weichem Kissen und mit vollen Schnäbeln genießen wollen. Die Gockel sind nicht das Problem unserer Gesellschaft. Eigentlich trägt der Esel geduldig, manchmal sicher auch störrisch aber letztlich einsichtig und verantwortungsbewusst den Hund und die Katze. Aber es kann nicht immer um die Getragenen gehen, um weichere Sättel, Hunde- und Katzenfutter … und was sonst noch in dieses Bild passt. Es muss auch mal um den Esel gehen, um sein Wohlbefinden und seine Sorgen. Ja, es geht tatsächlich darum, dass auch der Esel unten Zuspruch, Aufmerksamkeit und auch Belohnung braucht.

Dass Sie und Teile der CDU und die SPD, die Grünen und die Linken unseren Staat über die Sozialleistung definieren wollen, ist ein sozialistischer Ansatz. Da hat Westerwelle Recht. Die Leistungsträger betrachten Sie als Goldeseln, aber das ist ein anderes Märchen und ich will Sie nicht überfordern. Aber inzwischen ist die FDP die einzige Partei, die geschlossen zur sozialen Marktwirtschaft steht. Auch da hat Westerwelle Recht.

Und das Ganze musste mal wieder gesagt werden: deutlich, unmissverständlich und medienreif. Ich bin froh darüber, dass auch Liberale in der Regierung noch Tacheles reden, auf Umfragen pfeifen und damit auf Streicheleinheiten der Mehrheit verzichten.

Übrigens, ich habe es auch satt, in der Zeitung zu lesen, dass von den Hausbesitzern zu nachlässig geräumt wird, und dass das Ordnungsamt von Kommunalpolitikern aufgefordert wird, durch die Straßen zu gehen und Bußgelder auszusprechen. Die Stadt Würselen schafft den Schnee selber nicht und sollte sich sehr bedeckt halten. Aber das gehört eigentlich nicht hierher. Oder doch … Der Esel war arbeiten und zwei Tage auf Geschäftsreise und konnte nicht räumen. Schade, dass Hund und Katze nicht eingesprungen sind.

6. Februar 2010

Wider die Ordensverleihung – gegen den tierischen Ernst

Abgelegt unter: Medien — KWH @ 09:40

Was sollte ich Karnevalsmuffel aus Westfalen mit dem Öcher Brauchtum zu schaffen haben? Zudem, ich bin seit 45 Jahren Würselener und habe längst ein Gespür dafür entwickelt, dass man sich von den Gebräuchen des Oberzentrums – und davon überhaupt – besser fern hält. Man hat ja schließlich genug mit den Jungenspielen zu tun. Aber diese Verleihungsshow war denn doch zu viel.

Wie Kalle aus der Kiste
Das war nicht mehr eine Veranstaltung des Aachener Karneval Vereins (AKV), sondern eine kommerzielle Veranstaltung der ARD. Es haben nur noch die berühmten Einblendungen zur eigentlich werbefreien Zeit im Öffentlich-Rechtlichen gefehlt. Etwa: „Die Büttenrede des neuen Ritters wurde Ihnen präsentiert von Bösfried – ihrem Partner für saftigen Frikadellen zum Selberlachen und Rüttschers, das frischeste Kölsch der Ostfriesen“. Irgendwie hatte ich die ganze Zeit die Hoffnung, dass Dieter Bohlen wie Kalle aus der Kiste ins triste Bühnenbild springt und seinen Kommentar zu diesem ‚Casting‘ ablässt.

Was hat das mit ‚Liberal 52146‘ zu tun?
Die Geschichte dieser Brauchtumsveranstaltung zeigt die immer größer werdende Macht der Medien. Die Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst war mal eine Karnevalssitzung, auf der man Spaß hatte und geredet wurde, wie der Schnabel in Aachen nun mal gewachsen ist. Sie war mal gut, mal langweilig. Durch Zugaben und launige Einlagen, durch Applaus und Schunkeleinlagen passte sie nie in ein zuverlässiges Zeitraster. Sie war nicht fernsehtauglich, wurde aber dennoch übertragen; im Dritten, im Kultursender für den Westen. Dann kam der Kommerz und der Anspruch ins Erste zu kommen. Dies war und ist die Eintrittskarte der Medien. Wenn man soweit ist, dass man sie finanziell braucht, weil sonst die Veranstaltung nicht mehr durchzuführen ist, bestimmen sie letztlich, was Sache ist. Sie entscheiden also nicht nur, welche Nachrichten wie gebracht werden. Sie machen auch das Ereignis, worüber sie genüsslich berichten können.

Das gilt schon längst für Sportveranstaltungen, die fernsehgerecht durchgeführt werden müssen, um überhaupt noch die Chance auf Übertragung zu haben. Die Politik ist nahe daran, eingekauft zu werden. In den Arenen der politischen Talkshows werden Politiker von den Oberlehrerinnen und Oberlehrern vorgeführt, aufeinander losgelassen, angezählt und in die Ecken geschickt wie Boxer im Ring. Wer in den Ring darf, bestimmen die Medien, wer nicht in den Ring kommt, bleibt Hinterbänkler. So einfach ist hier die Machtfrage.

Die FDP unterbricht ihre Parteitage, wenn sich das Fernsehen live zuschaltet: Westerwelle geht dann ans Rednerpult; Natürlich, wen in der Republik interessiert sich schon für die Meinung eines Delegierten aus der Provinz. Das ist bei den Parteitagen anderer Parteien sicher ähnlich.

Der Rhythmus der Politik wird auf den Trommeln der Medien geschlagen. Der Medienstaat rückt vor. Da sollten bei einem Liberalen schon die Alarmglocken klingen. Deshalb ist der Beitrag hier genau richtig.

4. Februar 2010

100-Tage-Zwischenzeugnis

Abgelegt unter: Bundes- und Landespolitik, Medien — KWH @ 09:41

Die Regierung ist hundert Tage im Amt; Anlass für Joachim Zinsen und Hagen Strauss, die politischen Berichterstatter aus Berlin für die Aachener Nachrichten, der Regierung in der heutigen Ausgabe ihrer Zeitung im Kommentar bzw. auf Seite drei Zwischenzeugnisse ausstellen. Anlass für mich, der politischen Berichterstattung ein Zwischenzeugnis auszustellen.

Immer dann, wenn es um Personen, Parteien und Machtstrukturen geht, sind sie engagiert. Sie suchen und kommentieren das Negative aus Berlin. Positives scheinen sie nicht wahrzunehmen oder nicht wahrnehmen zu wollen. Merkel & Co und insbesondere die FDP und ihre Protagonisten finden sich regelmäßig im Zerrspiegel ihrer Kommentare.

Wenn es um die Sache geht, also um politische Argumente, Sachstand und Fakten, bleibt die Berichterstattung im Vordergründigen. Der empfindsame Leser findet immer Tendeziöses in den Berichten; die gebotene Trennung zwischen Bericht und Meinung ist bei Weitem nicht klar genug. Das kann nicht nur, das muss besser werden.

Es verwundert daher nicht, dass Hagen Strauss auf Seite 3 den Ministerinnen und Ministern der Regierung persönlich das Kurz-Zeugnis schreibt. Westerwelle „fleißig“, Rösler und Leutheuser-Schnarrenberger „ratlos“, de Maiziere „unscheinbar“, von Guttenberg „ungestüm“. Eine amüsante Etikettierung, der ich zwar nicht zustimmen kann, aber das halt die Sicht von Herrn Strauss. Zugestanden! Wenn ich es mal mit den beiden Journalisten versuchen soll: Zinsen „vorurteilsvoll“, Strauss „wie immer“. Für beide gilt: Es ist noch viel Luft nach oben!

31. Januar 2010

Herzlich Willkommen!

Abgelegt unter: Allgemein — KWH @ 15:43

Ich freue mich, dass Sie meinen Blog in den Tiefen des Webs gefunden haben. Was dieses Web-Tagebuch oder besser Web-Kommentarbuch soll, können Sie auf den Seiten “Warum …” lesen.

Ich und die Autoren hoffen, dass Sie mit unseren Beiträgen ein wenig dazu beitragen, Kontrapunkte zu veröffentlichter Meinung zu setzen. Wenn Sie die Beiträge kommentieren wollen, schicken Sie bitte eine Mail an die Adresse des jeweiligen Autors. Ihren/seinen vollen Namen und ihre/seine Mail-Adresse ist auf der Seite “Autoren” verzeichnet.

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